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Fernsehdoktor Schwarz GmbH

Fernsehdoktor Schwarz GmbH
Hietzinger Hauptstraße 94
1130 Wien

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE VERKAUFS- UND LIEFERBEDINGUNGEN
der Fernsehdoktor Schwarz GmbH Fernsehdoktor Schwarz GmbH, 1130 Wien, Hietzinger Hauptstraße 94
für Kaufverträge im Fernabsatz gültig ab 01.01.2016

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle von uns erbrachten oder vermittelten Lieferungen von Waren und für die Erbringung von Leistungen durch uns im Fernabsatz. Mit Abgabe seiner Bestellung anerkennt der Kunde diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen. Abänderungen und Nebenabreden sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Abweichende Vertragsbedingungen des Kunden gelten nicht, selbst wenn wir ihnen nicht widersprochen haben sollten.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Alle unsere Angebote sind - auch für Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben - freibleibend und als Aufforderung zu verstehen, selbst ein Angebot zu legen. Der Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung oder durch Lieferung bzw. Leistung zustande, wobei wir auch zu einer teilweisen Annahme der Bestellung berechtigt sind.

(2) Unsere Leistungen und Lieferungen im Fernabsatz bieten wir nur voll geschäftsfähigen Kunden mit Sitz in Österreich an.

(3) Es steht uns frei, Angebote ohne Begründung abzulehnen.

§ 3 Vertragssprache

Die Sprache für Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst und Beschwerdeerledigung ist Deutsch.

§ 4 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

a) Widerrufsrecht für Warenlieferungen

Wenn Sie Verbraucher sind, haben Sie das Recht, den mit uns zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beginnt an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte der von Ihnen bestellten Waren oder die letzte Teillieferung übernommen haben/hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Fernsehdoktor Schwarz GmbH
Fernsehdoktor Schwarz GmbH
Hietzinger Hauptstraße 94
A-1130 Wien
Tel.: 01/877 92 55
E-Mail: office@fernsehdoktor.co.at

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der postalischen Rücksendung der Waren. Ist eine postalische Rücksendung der Waren oder einzelner Waren aufgrund deren Beschaffenheit nicht möglich, tragen Sie auch die Kosten der Rücksendung jener Waren, die nicht per Post zurückgesendet werden. Die Kosten werden ungefähr EUR 34,90 pro Gerät betragen.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

  • Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

  • Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

  • Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

  • Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

  • Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

b) Widerrufsrecht für Dienstleistungen

Wenn Sie Verbraucher sind, haben Sie das Recht, den mit uns zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Das Widerrufsrecht beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Fernsehdoktor Schwarz GmbH
Fernsehdoktor Schwarz GmbH
Hietzinger Hauptstraße 94
A-1130 Wien
Tel.: 01/877 92 55
E-Mail: office@fernsehdoktor.co.at

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

§ 5 Preise

Die in unserem Webshop genannten Preise gelten nur bei Online-Bestellung über unseren Webshop. Sie verstehen sich als Tagesbruttopreise "ab Werk" einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer exklusive der Kosten für Verpackung und Versand sowie einer Nachnahmegebühr. Diese Kosten sind bei jedem Produkt im Webshop separat als Pauschale angegeben und werden zusätzlich verrechnet.

§ 6 Lieferung

(1) Erfüllt werden die mit uns zustande gekommenen oder durch uns vermittelten Kaufverträge durch Übergabe im Geschäft oder Lieferung durch den Verkäufer oder Postversand oder Lieferung durch Paketdienst oder durch eine Spedition. Bei Lieferung durch eine Spedition erfolgt die Zustellung bis zur Haus- bzw. Wohnungs- oder Bürotüre, sofern entsprechende Zufahrtsmöglichkeiten und Straßenverhältnisse gegeben sind (ansonsten erfolgt die Zustellung bis zur nächstgelegenen entsprechenden Zufahrtsmöglichkeit). Die Verbringung im Haus bzw. der Wohnung/dem Büro sowie das Auspacken, Aufstellen bzw. Montieren hat der Kunde selbst durchzuführen.

(2) Die Lieferung erfolgt im Normalfall innerhalb von 7 Werktagen ab der Bestellung des Kunden, aber jedenfalls innerhalb von 30 Tagen ab Bestelldatum. Sollten wir - etwa aufgrund der Nichtverfügbarkeit der Ware - eine Bestellung nicht annehmen können, teilen wir dies dem Kunden unverzüglich mit.

(3) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Bei unrichtigen, unvollständigen oder unklaren Angaben durch den Kunden trägt dieser alle daraus entstehenden Kosten.

(4) Sollte bestellte Ware nicht rechtzeitig abgeholt oder abgerufen werden, sind wir bzw. der Lieferant berechtigt, vom Vertrag, nach Setzung einer Nachfrist, zurückzutreten. Sollte die Annahme einer Lieferung grundlos verweigert werden, so verrechnen wir neben den angefallenen Kosten für Versand und Retournierung eine Bearbeitungspauschale in Höhe von € 24,--.

(5) Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware an den Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen unseres Lagers auf den Kunden über. Wir empfehlen, Transportschäden sofort bei Übernahme der Lieferung zu rügen und protokollieren zu lassen. Ist der Kunde Verbraucher, so geht die Gefahr erst bei Ablieferung an diesen oder einen vom Kunden bestimmten Dritten über, sofern der Kunde nicht selbst einen Beförderungsvertrag mit einem von ihm gewählten Beförderer abgeschlossen hat.

§ 7 Zahlung

(1) Die Ware wird erst nach erfolgter Bezahlung ausgefolgt. Zahlungen können bei Onlinebestellungen per Sofortüberweisung, per Kreditkarte (Visa oder Mastercard) oder per Maestro Bankomatkarte erfolgen. Online-Kartenzahlungen werden ausschließlich mittels 3D-Secure-Verfahren (Verified by Visa bzw. Maestro Secure Code) entgegengenommen.

(2) Für den Fall des Zahlungsverzuges sind Verzugszinsen in Höhe von 6 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu entrichten. Ist der Kunde Verbraucher, betragen die Verzugszinsen 5 % pro Jahr.

(3) Der Kunde verpflichtet sich bei Verletzung seiner vertraglichen Verpflichtungen, alle uns bei der zweckentsprechenden Verfolgung unserer Ansprüche entstandenen Kosten zu ersetzen. Pro Mahnung sind EUR 4,80 vom Kunden zu ersetzen.

(4) Eine Aufrechnung mit von dem Kunden behaupteten Gegenforderungen ist nicht zulässig, es sei denn diese wurden gerichtlich festgestellt oder von uns anerkannt. Ist der Kunde Verbraucher, so ist die Aufrechnung im Falle unserer Zahlungsunfähigkeit unbeschränkt zulässig. Im Übrigen ist die Aufrechnung durch Verbraucher nur mit Gegenforderungen zulässig, die im rechtlichen Zusammenhang mit seiner Verbindlichkeit stehen, gerichtlich festgestellt oder von uns anerkannt sind.

§ 8 Gewährleistung und Schadenersatz

(1) Der Kunde hat die von uns gelieferten Waren unverzüglich auf Mängel zu untersuchen. Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, so hat er diese Mängel unverzüglich - innerhalb von höchstens drei Werktagen - schriftlich zu rügen.

(2) Im Falle eines berechtigterweise beanstandeten Mangels sind wir nach unserer Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder sind wir nicht in der Lage, Ersatzlieferung zu leisten, so ist der Kunde berechtigt, Preisminderung oder, wenn es sich nicht um geringfügige Mängel handelt, Wandlung zu verlangen. Gegenüber Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, gelten die Gewährleistungsbestimmungen des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches.

(3) Für Schäden haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Schäden an Personen. Der Ersatz von Mangelfolgeschäden, sowie reiner Vermögensschäden ist gegenüber Unternehmern ausgeschlossen. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur Zahlung des gesamten Preises inklusive aller Nebengebühren bleiben die gelieferten Gegenstände unser oder das Eigentum des Lieferanten. Noch nicht bezahlte Ware darf weder veräußert noch verpfändet werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, über diese Ware ohne unsere vorherige schriftliche Einwilligung zu verfügen, er trägt das volle Risiko für die ihm anvertraute Ware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, Verlustes und Verschlechterung.

(2) Sollte die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände gepfändet werden, hat der Kunde alle Maßnahmen zu setzen, um die Einstellung der Exekution zu erwirken. Auch ist er verpflichtet, uns unverzüglich von der Pfändung zu verständigen.

(3) Zur Besichtigung der Vorbehaltsware sichert uns der Kunde nach Terminvereinbarung den Zutritt zu seinem Haus bzw. Wohnung oder Büro zu. Wird ein Konkursverfahren über das Vermögen des Kunden vor der Bezahlung der Waren beantragt oder eröffnet oder verstößt er gegen sonstige Vertragspflichten, so sind wir - nach unserer Wahl unter Aufrechterhaltung des Vertrags - berechtigt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen und/oder diese abzuholen.

§ 10 Datenschutz

(1) Der Kunde anerkennt, dass die Verwendung der im Vertrag angeführten Daten über den Kunden für Zwecke unserer Buchhaltung und der Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs verwendet. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist für die Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich.

(2) Der Kunde ist einverstanden, über unsere Leistungen und Produkte auch per E-Mail informiert zu werden. Diese Zustimmung kann vom Kunden jederzeit widerrufen werden.

§ 11 Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Auf diesen Vertrag ist österreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden.

(2) Für Streitigkeiten ist das an unserem Sitz sachlich zuständige Gericht ausschließlich zuständig. Fungieren wir nur als Kommissionär, so ist das Gericht des Geschäftssitzes des Lieferanten zuständig. Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt.

(3) Bei Online-Geschäften haben Verbraucher überdies die Möglichkeit, die OS-Plattform
http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zur Beilegung von Streitigkeiten zu nutzen.

(4) Erfüllungsort ist unser Firmensitz.

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